Einwegsteuer für mehr Pfand statt Müll
Die Kolleginnen und Kollegen der SPD hatten einen Antrag für Pfand statt Müll gestellt. Die Umsetzung dieses überaus wichtigen Anliegens soll durch die Anschaffung von wiederverwendbare Kaffeebechern durch den Markt erfolgen.
Wir halten dieses Konzept – das ausschließlich die Kaffeebecher erfasst – als zu kurz gegriffen. Ein Blick ins Mainvorland und die aufgestellten Abfalleimer zeigt, dass neben Kaffeebecher auch Behältnisse für andere Getränke und Essen in großen Mengen zu finden sind.
Eine Regelung mit einem rein Randersackerer System erscheint uns angesichts von Radfahr- und Wandertouristen, sowie Filialbetrieben wie Spiegel und Rösner zu kurz gegriffen. Wenn wir eine klare Regelung treffen, die Mehrwegsysteme begünstigt, fördert dies den Anschluss an überregionale Systeme, wie beispielsweise das im Ort bereits vorhandene System von Vytal.
Reine Randersacker-Becher werden trotz der Mehrwegfähigkeit bei Gästen von auswärts leicht auch zu Einwegbechern, was das System ad absurdum führen würde.
Wir beantragten deshalb unter dem zutreffenden Motto „Pfand statt Müll“ weiter zu greifen und eine Regelung einzuführen, die Einwegverpackungen für Getränke und Essen „to go“ mit einer kommunalen Abgabe belegt. Als Muster schlagen wir die Satzung der Stadt Tübingen vor, die von der Verwaltung auf die bayrischen Regelungen angepasst werden kann (gerne unterstützen wir hierbei / Beispiel: https://www.tuebingen.de/verwaltung/uploads/satzung_verpackungssteuer.pdf ).
Unser Antrag sieht vor, dass die Satzung erst nach einem deutlichen Vorlauf in Kraft tritt, so dass die Firmen entsprechende Systeme einrichten können.
Im Marktgemeinderat wurde dann auf Basis der beiden Anträge eine Arbeitsgruppe gebildet die einen Mehrstufenplan entwickelte. Bebauerlich, dass sich eine Mehrheit nur für den schwächsten Schritt fand...
